| Veranstaltung: | Landesdelegiertenkonferenz MV 24.05.2025 (Güstrow) |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 2.10. Abstimmung über Dringlichkeitsanträge |
| Antragsteller*in: | Antje Dobers (KV Rostock) |
| Status: | Eingereicht (ungeprüft) |
| Angelegt: | 24.05.2025, 00:45 |
Antragstellung nach Ministeriumzugehörigkeit
Antragstext
Die LDK möge bitte beschließen, dass Anträge zukünftig einem Ministerium (z.B.
Familie oder Verkehr) zugeordnet werden müssen und die E-Plattform
"Antragsgruen" entsprechende Zeile abfragt.
Begründung
Ich bin ein neues Mitglied und habe noch nicht viele Kontakte. Dieser Abstand ermöglicht eine sehr sachliche Lesart der Anträge. Ich wollte dem Antrag V13 "Starke Kinder" eigentlich zustimmen, weil es so wichtige Themen sind. Nun habe ich am 23.05.25 erneut gelesen und zwischen den langen Ausführungen zu Themen, die das Ministerium Gesundheit, Soziales betreffen, den Satz zum "bezahlbaren Nahverkehr" entdeckt. Da wird ein Ziel markiert (U=27 fährt kostenfrei), dass im Bereich Verkehr intensiv besprochen werden kann, und meiner Meinung nach auch muss. Die "nicht sortenreine" Antragstellung führt in den weiteren Verhandlungen zur Umsetzung und Finanzierung zu Problemen; ggfls. finden sich die Kolleg*innen in einer Debatte wieder (Verkehr), die nicht innerhalb der Kernkompetenz liegt (Soziales) und an falscher Stelle geführt wird (LAGuS). Ich kann dem guten Antrag V13 so nicht zustimmen, weil dieser eine Satz zum Nahverkehr nicht genug durchdacht und von der Zuständigkeit des Ministeriums her unpassend ist.